Mit klirrender Kälte hat sich das Jahr 2008 verabschiedet. Auch 2009 fing frostig an - und das nicht nur klimatisch. Der Gesundheitsfonds hat seine Arbeit aufgenommen, der Einheitsbeitragssatz in der GKV ist da und noch immer klagt die PKV vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die jüngst in Kraft getretene nächste Stufe der Gesundheitsreform. Die Fronten sind vielerorts verhärtet und unterkühlt. Eines erscheint sicher: 2009 verspricht spannend zu werden!
In der Gesundheitspolitik geht es heiß her. Und vielleicht bringt das Wahljahr 2009 auch auf dem Gesundheitssektor einige Änderungen mit sich, mit denen zum jetzigen Zeitpunkt keiner gerechnet hat.
Wir erinnern uns: gegen Ende letzten Jahres hatte die PKV Klage gegen die Kernbestandteile der Gesundheitsreform vorm Bundesverfassungsgericht eingelegt. Die Spitzen der PKV zeigen sich vorsichtig optimistisch. Eine Urteilsverkündung wird dennoch ein wenig auf sich warten lassen, ist aber noch in diesem Jahr zu erwarten. Experten können sich durchaus vorstellen, dass das Bundesverfassungsgericht der Klage der PKV in Teilen nachkommen wird - allerdings sind dies bisher nur Spekulationen.
Wir erinnern uns: Seit dem 1. Januar 2009 gilt in der GKV ein einheitlicher Beitragssatz von derzeit 15,5 % für alle Kassen. Doch kaum ist dieser Kassensatz beschlossene Sache, gibt es schon wieder neue Pläne. Frei nach dem Motto: “Ausgaben rauf - Beiträge runter” soll im Angesichts drohender Massenentlassungen und sich entfaltender Rezession die Abgabenlast in der GKV auf 14,9 % gesenkt werden. Wenn schon Schulden machen, dann richtig.
Auch steuerlich verspricht die Politik den Bürgern zahlreiche Entlastungen in Zeiten der Krise.
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