Mediziner klagt gegen den Gesundheitsfonds

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe beschäftigt sich wieder mit einer Klage gegen das aktuelle Gesundheitssystem. Diesmal betrifft es den Gesundheitsfonds. Der baden-württembergische HNO-Arzt Dr. Ulrich Brander klagt, da er unter den Honorarbedingungen des Gesundheitsfonds nicht mehr wirtschaftlich arbeiten könne. Dies schränke seine und die aller Ärzte gesetzlich zugesicherte Berufsfreiheit massiv ein.

Der Praxisverbund Medi unterstützt seinen Klageversuch. Arztpraxen müssten nach den neuen Honorarbedingungen mit Umsatzeinbußen von 30 bis 50 Prozent leben. Dr. Brander rechnet vor, dass er in seiner Praxis monatlich 800 Patienten betreut und Einnahmen von 6000 Euro hat. Wenn Gehaltszahlungen und die laufenden Praxiskosten abgezogen seien, bleibe am Ende nichts mehr übrig. Er gibt an, seit einem Jahr quasi umsonst zu arbeiten.

Die Klage wurde vor dem Bundesverfassungsgericht zugelassen und liegt dem ersten Senat nun vor.

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